Weiter volle Kraft für das Land

 

Landeshauptmann Thomas Stelzer über ständige Erreichbarkeit, den „Glücksfall“ Kurz & Strugls Nachfolger

 

30 Grad im Schatten – die Linzer Innenstadt flirrt förmlich ob der heißen Luft. Thomas Stelzer (OÖVP) kommt trotzdem schnellen Schrittes, gut gelaunt samt Anzug und Krawatte zum City!-Interview ins Linzer Restaurant Pianino. Dort plaudert er mit Chefredakteur Christian Horvath über Sparbudgets, Kritik aus dem Kulturbereich, die gute Performance der Bundesregierung und beantwortet am Ende noch ganz private Fragen.

CITY!: Konnten Sie in diesem Sommer etwas ausspannen?

Thomas Stelzer: Ja, wir waren mit den Kindern auf Familientour in Amerika. Ein tolles Land, aber in puncto Lebensqualität und Infrastruktur mit unserer Heimat nicht zu vergleichen. Zumal Oberösterreich bekanntlich sowieso das schönste Land der Welt ist.

Wie oft haben Sie Parteifreunde oder das Büro angerufen?

Also auch auf die Gefahr hin, dass ich jetzt Lust auf mehr mache (lacht): Ich bin im Urlaub sowieso jederzeit erreichbar, das gehört aus meiner Sicht einfach zum Job eines Landeshauptmanns dazu. Ich glaube aber auch, dass mein Umfeld ohnehin gut abwägt, was dringend ist oder noch warten kann.

Sie sind schon 17 Monate im Amt – Ihre Selbstbilanz?

Das mit Selbstbilanzen ist immer so eine Sache … aber ich glaube schon sagen zu dürfen, dass sehr viel von dem, was ich, mein Team und die gesamte Landesregierung auf den Weg bringen wollten, in dieser Zeit auch umgesetzt wurde. Wir haben also nicht nur geredet, wir haben auch gemacht, Entscheidungen getroffen. Beginnend bei der Sozialpolitik über das Budget bis hin zu wichtigen Infrastrukturvorhaben. Aber es bleibt noch genug zu tun.

„Der ewige schwarze Kronprinz hat nach der Besteigung des Länderthrons seinen Kritikern ordentlich den Wind aus den Segeln genommen. Umfragen bescheinigen Stelzer solide Werte, das Profil als eiserner Sparefroh ist gefestigt, und jegliche Konfliktscheue scheint verflogen“. Wissen Sie, welche Tageszeitung das kürzlich über Sie schrieb?

Das kann ich jetzt nicht sagen, aber es gefällt mir (lacht).

Das schrieb der ja nicht unkritische „Standard“. Haben Sie vom Start weg alles richtig oder sich manches – Stichwort Sparmaßnahmen – schwerer als notwendig gemacht?

Mir war klar, dass das kein Spaziergang wird und ich meinen eigenen Weg gehen will und auch gehen muss. Und ich bin ja auch nicht angetreten, um mich persönlich irgendwie zu schonen. Also volle Kraft für das Land. Und das erwarten sich die Leute auch zu Recht von mir und anderen Politikern.

Veränderungen rufen in Österreich fast reflexartig Kritiker auf den Plan – aus dem Kulturbereich hört man öfter, dass Sie den erfolgreichen Pühringer-Weg gegen einen plumpen Sparkurs getauscht haben.

Das kann ich ruhigen Gewissens in Abrede stellen. Schauen Sie sich etwa gerade im jetzt langsam zu Ende gehenden Sommer das reichhaltige Kulturangebot an, was da alles los war und immer noch los ist, welche Fülle und Breite alleine dieser Kultursommer inhaltlich und regional an Festivals und Angeboten hervorgebracht hat. Dafür ist allen Kulturschaffenden und Künstlern zu danken – und das Land OÖ. hat vieles davon auch unterstützt und ermöglicht. Wir waren, sind und bleiben auch in meiner Zuständigkeit als Kulturreferent ein reichhaltiges Kulturland. Alleine im Juli haben wir mehr als 120 Kulturinitiativen gefördert und unterstützt. Aber eines ist schon klar: wenn ich als Landeshauptmann allen Ressorts Einsparungen verordne, so kann ich mich und meine eigenen Bereiche, die ich im Land zu verantworten habe, natürlich nicht ausnehmen. Jedoch geschieht alles mit Maß und Ziel. Und am Ende resultieren daraus keine neuen Schulden mehr.

In der Legislaturperiode ist die Halbzeit bereits erreicht, mit welchen Programmschwerpunkten geht es nun in die letzten drei Jahre vor der nächsten Wahl?

Ich habe auch weiterhin eine ganz klare Vorgabe gemacht, die da lautet: Chancen statt Schulden für das Land der Möglichkeiten. Bereits heuer haben wir erstmals ein ausgeglichenes Budget vorzuweisen. Jetzt gilt es, den nächsten Schritt vorzubereiten. Wir wollen künftig auch Überschüsse erwirtschaften, eben damit wir noch mehr Mittel in immer wichtigere Schwerpunkte, wie Soziales oder etwa auch den Breitband-Ausbau, investieren können. Weil das natürlich alles für einen erfolgreichen Standort unabdingbar ist. Parallel dazu gibt‘s natürlich immer auch Diskussionsbedarf mit dem Bund, was etwa die Neuverteilung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern anlangt oder wie wir ausreichend Mittel für die Kinderbetreuung bekommen.

Wie gut ist die Zusammenarbeit mit den Blauen im Land?

Es ist eine sehr gute Zusammenarbeit. Wir tauschen uns offen aus, beide Seiten agieren verlässlich und wir haben vor allem auch ein gemeinsames Ziel: wir wollen Veränderungen nicht aus einem Selbstzweck heraus, sondern weil wir für Land und Leute etwas zum Besseren verändern wollen.

Ihr Stellvertreter Michael Strugl wird Sie dabei nicht mehr lange unterstützen können. 2019 wird er sein Mega-Wirtschaftsressort verlassen und zum Verbund wechseln. Mit Markus Achleitner folgt ihm der erfolgreiche Eurothermen-Chef. Persönlich hat Achleitner aber keine Erfahrungen in der Spitzenpolitik. Werden ihm die Schuhe von Strugl nicht zu groß sein?

Diese Frage kommt immer auf, wenn neue Persönlichkeiten ins Rampenlicht treten. Das ist also nicht neu und irritiert mich auch nicht. Aber natürlich gebe ich gerne zu, dass das Wirtschaftsressort mit dem Michi Strugl bestens besetzt war und ich auch sehr gut und ebenso gerne mit ihm zusammengearbeitet habe. Und es ist auch gar kein Geheimnis, dass mir sein Weggang leid tut. Andererseits freue ich mich als Kollege, Freund und langjähriger Weggefährte auch ehrlich für ihn. Es ist eine tolle Chance für ihn und er wird ein großer Gewinn für dieses Unternehmen sein. Mit Markus Achleitner glaube ich aber auch einen Nachfolger gefunden zu haben, der mit seinem ganz eigenen Zugang und seiner Erfahrung als erfolgreicher Manager dieses wichtige Standortressort weiter entwickeln wird. Ich zweifle nicht daran, dass er seine Sache gut machen und – Bezug nehmend auf die Frage nach den zu großen Schuhen (augenzwinkernd) – auch seine eigenen Spuren hinterlassen wird.

Die Nullschulden-Politik kommt bei der Bevölkerung gut an und die Wirtschaft brummt weiter auf hohem Niveau – wird es da künftig bei der Budgetgestaltung wieder mehr Spielräume geben? Reizt es Sie, vor der nächsten Wahl nicht doch ein Füllhorn voller Steuergelder großzügig auszuschütten?

Nein. Ich glaube, dass das die Leute heutzutage auch gar nicht mehr erwarten, geschweige denn wollen. Unsere Landsleute haben ein sehr gesundes Empfinden dafür, was geht und was nicht, weil sie nur zu gut wissen, wie man auch privat mit den zur Verfügung stehenden Mitteln haushalten muss. Daher schätzen sie ja auch unseren bislang schon sehr erfolgreichen Weg. Zumal wir ja nicht zum Spaß einsparen. Einmal mehr sei erwähnt, dass wir uns damit Spielräume für die Zukunft schaffen und trotzdem gleichzeitig dringend notwendige Investitionen auf den Weg bringen.

Auch die Türkis-Blaue Bundesregierung macht es einem ÖVP-Landeshauptmann nicht immer leicht. So mussten Sie hinsichtlich der Kinderbetreuungseinrichtungen kürzlich erst wie ein Löwe für die Bundeszuschüsse kämpfen, oder?

Ja, das war nicht einfach, aber unsere Hartnäckigkeit hat sich ausgezahlt. Bund und Länder wissen, dass es in Sachen Kinderbetreuung weitere Schritte braucht. Bedarfsgerecht wohlgemerkt – das ist unser Zugang in Oberösterreich. Denn Kinderbetreuung kann in Gemeinden mit weniger Einwohnern bekanntlich ganz andere Erfordernisse benötigen bzw. muss mitunter auch ganz anders organisiert werden als in einer Großstadt wie Linz oder gar Wien. Klar ist, dass wir die finanzielle Unterstützung des Bundes dazu benötigen.

Auch die gerade erst gültigen Maßnahmen zur Arbeitszeitflexibilisierung sorgen für Aufruhr bei so manchen Gewerkschaftern. Einige prophezeien einen heißen Herbst. Wie beurteilen Sie die Situation?

Ich glaube, dass das Thema Arbeitszeitflexibilisierung auch von vielen Mitarbeitern gewünscht wird.  Ich bin als LH doch bei vielen Betrieben im ganzen Land unterwegs. Da höre ich das in Gesprächen immer wieder heraus. Zudem ist ja das, was jetzt gemacht wurde, zuvor auch schon mit den Sozialpartnern ausgehandelt worden. Aus meiner Sicht dient diese Arbeitszeitflexibilisierung sowohl dem Standort Österreich im globalen Wettbewerb als auch der Wirtschaft und den Mitarbeitern.

Und noch ein Thema bewegt die Nation: Stichwort Kassenfusion. Gut oder schlecht?

Ein großes Thema, das sich eine Reform verdient hat. Diese sollte die Regierung auch umsetzen. Das hohe Niveau, das wir im Bereich der vor allem auch regionalen Gesundheitsversorgung haben, muss jedenfalls gewährleistet bleiben. Und das ist stets auch mein Anspruch an eine Reform: am Ende des Tages soll sie nicht nur Kosten sparen, sondern muss auch mindestens dieselbe Qualität hervorbringen oder im Idealfall sogar Verbesserungen mit sich bringen.

Agiert die Bundesregierung vielleicht manchmal auch etwas zu schnell und undiplomatisch, was in Folge dann zu Kritik führt?

Man kann es nie allen recht machen. Die Bevölkerung merkt aber, dass diese Regierung miteinander was zusammenbringen und umsetzen will. Das finde ich gut und das unterstütze ich auch. Aber eine Aufgabenteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden – wie in Österreich nun mal üblich – bringt natürlich mit sich, dass man mitunter auch unterschiedliche Zugänge hat und manchmal auch um Reformen ringen muss. Das ist nicht immer angenehm, gehört aber dazu und führt letztlich meistens doch wieder ans gewünschte Ziel.

Die VP liegt jedenfalls in allen Umfragen stabil auf Platz 1 und selbst die FPÖ als Zweiter in der Regierung verliert bislang – trotz aller mitunter unglücklichen Aussagen – wenig bis gar nicht an Zustimmung. Woran liegt das?

Also klar ist, dass wir mit Bundeskanzler Kurz eine Persönlichkeit an der Spitze dieser Regierung haben, die gut ankommt und für uns natürlich einen besonderen Glücksfall darstellt. Er ist zudem für die Politik ganz allgemein wichtig, weil er auch wieder eine gewisse Breite an Wählern anspricht und so manchen Politikverdrossenen „abholt“. Aber auch das ÖVP-Programm, das wieder auf Leistung und mehr Eigenverantwortung setzt und trotzdem gleichzeitig den sozialen Zusammenhalt stärken möchte, kommt gut an. Sagen wir, dass es den Nerv der Zeit trifft. Die neue Koalition will Dinge auch wirklich anpacken und umsetzen. Ganz ohne öffentliche Streitereien, ein neuer Stil, der offenbar auch seitens der Bevölkerung weitgehend goutiert wird.

Waren Sie dafür, dass Asylwerber, deren Antrag negativ beschieden wurde, ihre Lehre fertigmachen dürfen?

Das Asylrecht regelt die Frage: Ist jemand so in seiner Heimat bedroht, dass er bei uns Schutz und damit Asyl braucht oder nicht? Das gilt es einmal zu klären. Und das darf grundsätzlich auch nicht durch andere Rechtsbereiche oder private Lehrverträge ausgehebelt werden. Warum wir jetzt aber überhaupt mitten in dieser Diskussion stecken, liegt letztlich nur darin begründet, dass die Asylverfahren in den letzten Jahren zu lange gedauert haben. Daher kurze Verfahren – dann wissen alle viel früher, woran sie sind. Wichtig ist aber schon noch zu erwähnen, dass die Politik von Beginn an gesagt hat, dass man vor allem jenen jungen Leuten eine Chance geben soll, die auch eine Bleibeperspektive haben.

Vision Europa, Österreich und OÖ im Jahr 2020?

Für Europa ist es wichtig, sich als ganz starken Kontinent dieser Erde zu positionieren – der nicht nach anderen schielt, sondern bereit ist, mutig und innovativ voran zu gehen. Das hat uns Europäern schon in der Vergangenheit Lebensqualität und Sicherheit über viele Jahrzehnte beschert. Und Österreich kann auch als kleines Land erfolgreich sein, eine vorbildliche Rolle spielen, gerade jetzt mit dem EU-Vorsitz. Und wir in Oberösterreich sollten eine besondere Vorzeige-Region im Herzen Europas sein, damit die Menschen bei uns auch künftig mehr Möglichkeiten haben als überall anderswo.

DER LH IM WORDRAP
Dieser Sommer war … besonders heiß.
Die Hitze machte … manchmal müde, aber es ist halt noch immer Sommer.
Die Sommerzeit … ach, es gibt wichtigere Themen.
Krawatten bei 30 Grad … sind manchmal nicht zu vermeiden.
Major Tom … (lacht) Ein guter Nickname, mit dem ich mich auch gerne anreden lasse.
Die Politik muss … mutig sein, vorausgehen, aber immer auch wissen, was die Leute wirklich brauchen.
Schwarz oder Türkis … Schwarz, das Türkis gut unterstützt.
Darüber ärgere ich mich … wenn Dinge viel zu lange dauern.
Darüber ärgere ich mich schon lange nicht mehr… (lacht) Wenn ich mich mal nicht mehr ärgere, würde wohl auch die Leidenschaft verloren gegangen sein.
Daran erinnere ich mich gerne … da gibt es so vieles, heuer vor allem in der Familie z.B. die erfolgreiche Matura unseres Sohnes.
Eine Stärke von mir … Entscheidungen treffen und dazu stehen.
Eine Schwäche … a bissal zu ungeduldig manchmal.
Das möchte ich noch einmal tun … Landeshauptmann werden.
„Twinny-Eis“ – Grün oder Orange… die schwarze Schokolade
Meine Lieblingsapp… WhatsApp
Humor ist … wenn man trotzdem lacht.
Der Weg … ist eine Faszination, den man stets beschreitet und der auch nie zu Ende ist.
Mein Ziel … ein glücklicher Familienmensch zu bleiben und Oberösterreich gut und auch international erfolgreich weiterzuführen.

Fotos: © Pfisterer, Wolfgang Kunasz-Herzig

2018-09-03T20:28:38+00:00