{"id":3130,"date":"2018-09-03T19:57:25","date_gmt":"2018-09-03T17:57:25","guid":{"rendered":"http:\/\/www.city-magazin.at\/?p=3130"},"modified":"2022-05-01T19:48:12","modified_gmt":"2022-05-01T17:48:12","slug":"lh-thomas-stelzer-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.city-magazin.at\/index.php\/lh-thomas-stelzer-2\/","title":{"rendered":"LH Thomas Stelzer"},"content":{"rendered":"
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Weiter volle Kraft <\/span>f\u00fcr das Land<\/h1>\n

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Landeshauptmann Thomas Stelzer \u00fcber st\u00e4ndige Erreichbarkeit, den \u201eGl\u00fccksfall\u201c Kurz & Strugls Nachfolger<\/h4>\n

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30 Grad im Schatten \u2013 die Linzer Innenstadt flirrt f\u00f6rmlich ob der hei\u00dfen Luft. Thomas Stelzer (O\u00d6VP) kommt trotzdem schnellen Schrittes, gut gelaunt samt Anzug und Krawatte zum City!<\/em>-Interview ins Linzer Restaurant Pianino. Dort plaudert er mit Chefredakteur Christian Horvath \u00fcber Sparbudgets, Kritik aus dem Kulturbereich, die gute Performance der Bundesregierung und beantwortet am Ende noch ganz private Fragen.<\/p>\n

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CITY!: <\/em><\/strong>Konnten Sie in diesem Sommer etwas ausspannen?<\/em><\/strong><\/p>\n

Thomas Stelzer:<\/strong> Ja, wir waren mit den Kindern auf Familientour in Amerika. Ein tolles Land, aber in puncto Lebensqualit\u00e4t und Infrastruktur mit unserer Heimat nicht zu vergleichen. Zumal Ober\u00f6sterreich bekanntlich sowieso das sch\u00f6nste Land der Welt ist.<\/p>\n

Wie oft haben Sie Parteifreunde oder das B\u00fcro angerufen?<\/em><\/strong><\/p>\n

Also auch auf die Gefahr hin, dass ich jetzt Lust auf mehr mache (lacht): Ich bin im Urlaub sowieso jederzeit erreichbar, das geh\u00f6rt aus meiner Sicht einfach zum Job eines Landeshauptmanns dazu. Ich glaube aber auch, dass mein Umfeld ohnehin gut abw\u00e4gt, was dringend ist oder noch warten kann.<\/p>\n

Sie sind schon 17 Monate im Amt \u2013 Ihre Selbstbilanz?<\/em><\/strong><\/p>\n

Das mit Selbstbilanzen ist immer so eine Sache … aber ich glaube schon sagen zu d\u00fcrfen, dass sehr viel von dem, was ich, mein Team und die gesamte Landesregierung auf den Weg bringen wollten, in dieser Zeit auch umgesetzt wurde. Wir haben also nicht nur geredet, wir haben auch gemacht, Entscheidungen getroffen. Beginnend bei der Sozialpolitik \u00fcber das Budget bis hin zu wichtigen Infrastrukturvorhaben. Aber es bleibt noch genug zu tun.<\/p>\n

\u201eDer ewige schwarze Kronprinz hat nach der Besteigung des L\u00e4nderthrons seinen Kritikern ordentlich den Wind aus den Segeln genommen. Umfragen bescheinigen Stelzer solide Werte, das Profil als eiserner Sparefroh ist gefestigt, und jegliche Konfliktscheue scheint verflogen\u201c. Wissen Sie, welche Tageszeitung das k\u00fcrzlich \u00fcber Sie schrieb?<\/em><\/strong><\/p>\n

Das kann ich jetzt nicht sagen, aber es gef\u00e4llt mir (lacht).<\/p>\n

Das schrieb der ja nicht unkritische \u201eStandard\u201c. Haben Sie vom Start weg alles richtig oder sich manches \u2013 Stichwort Sparma\u00dfnahmen \u2013 schwerer als notwendig gemacht?<\/em><\/strong><\/p>\n

Mir war klar, dass das kein Spaziergang wird und ich meinen eigenen Weg gehen will und auch gehen muss. Und ich bin ja auch nicht angetreten, um mich pers\u00f6nlich irgendwie zu schonen. Also volle Kraft f\u00fcr das Land. Und das erwarten sich die Leute auch zu Recht von mir und anderen Politikern.<\/p>\n

Ver\u00e4nderungen rufen in \u00d6sterreich fast reflexartig Kritiker auf den Plan \u2013 aus dem Kulturbereich h\u00f6rt man \u00f6fter, dass Sie den erfolgreichen P\u00fchringer-Weg gegen einen plumpen Sparkurs getauscht haben.<\/em><\/strong><\/p>\n

Das kann ich ruhigen Gewissens in Abrede stellen. Schauen Sie sich etwa gerade im jetzt langsam zu Ende gehenden Sommer das reichhaltige Kulturangebot an, was da alles los war und immer noch los ist, welche F\u00fclle und Breite alleine dieser Kultursommer inhaltlich und regional an Festivals und Angeboten hervorgebracht hat. Daf\u00fcr ist allen Kulturschaffenden und K\u00fcnstlern zu danken \u2013 und das Land O\u00d6. hat vieles davon auch unterst\u00fctzt und erm\u00f6glicht. Wir waren, sind und bleiben auch in meiner Zust\u00e4ndigkeit als Kulturreferent ein reichhaltiges Kulturland. Alleine im Juli haben wir mehr als 120 Kulturinitiativen gef\u00f6rdert und unterst\u00fctzt. Aber eines ist schon klar: wenn ich als Landeshauptmann allen Ressorts Einsparungen verordne, so kann ich mich und meine eigenen Bereiche, die ich im Land zu verantworten habe, nat\u00fcrlich nicht ausnehmen. Jedoch geschieht alles mit Ma\u00df und Ziel. Und am Ende resultieren daraus keine neuen Schulden mehr.<\/p>\n

In der Legislaturperiode ist die Halbzeit bereits erreicht, mit welchen Programmschwerpunkten geht es nun in die letzten drei Jahre vor der n\u00e4chsten Wahl?<\/em><\/strong><\/p>\n

Ich habe auch weiterhin eine ganz klare Vorgabe gemacht, die da lautet: Chancen statt Schulden f\u00fcr das Land der M\u00f6glichkeiten. Bereits heuer haben wir erstmals ein ausgeglichenes Budget vorzuweisen. Jetzt gilt es, den n\u00e4chsten Schritt vorzubereiten. Wir wollen k\u00fcnftig auch \u00dcbersch\u00fcsse erwirtschaften, eben damit wir noch mehr Mittel in immer wichtigere Schwerpunkte, wie Soziales oder etwa auch den Breitband-Ausbau, investieren k\u00f6nnen. Weil das nat\u00fcrlich alles f\u00fcr einen erfolgreichen Standort unabdingbar ist. Parallel dazu gibt\u2018s nat\u00fcrlich immer auch Diskussionsbedarf mit dem Bund, was etwa die Neuverteilung der Kompetenzen zwischen Bund und L\u00e4ndern anlangt oder wie wir ausreichend Mittel f\u00fcr die Kinderbetreuung bekommen.<\/p>\n

Wie gut ist die Zusammenarbeit mit den Blauen im Land?<\/em><\/strong><\/p>\n

Es ist eine sehr gute Zusammenarbeit. Wir tauschen uns offen aus, beide Seiten agieren verl\u00e4sslich und wir haben vor allem auch ein gemeinsames Ziel: wir wollen Ver\u00e4nderungen nicht aus einem Selbstzweck heraus, sondern weil wir f\u00fcr Land und Leute etwas zum Besseren ver\u00e4ndern wollen.<\/p>\n

Ihr Stellvertreter Michael Strugl wird Sie dabei nicht mehr lange unterst\u00fctzen k\u00f6nnen. 2019 wird er sein Mega-Wirtschaftsressort verlassen und zum Verbund wechseln. Mit Markus Achleitner folgt ihm der erfolgreiche Eurothermen-Chef. Pers\u00f6nlich hat Achleitner aber keine Erfahrungen in der Spitzenpolitik. Werden ihm die Schuhe von Strugl nicht zu gro\u00df sein?<\/em><\/strong><\/p>\n

Diese Frage kommt immer auf, wenn neue Pers\u00f6nlichkeiten ins Rampenlicht treten. Das ist also nicht neu und irritiert mich auch nicht. Aber nat\u00fcrlich gebe ich gerne zu, dass das Wirtschaftsressort mit dem Michi Strugl bestens besetzt war und ich auch sehr gut und ebenso gerne mit ihm zusammengearbeitet habe. Und es ist auch gar kein Geheimnis, dass mir sein Weggang leid tut. Andererseits freue ich mich als Kollege, Freund und langj\u00e4hriger Weggef\u00e4hrte auch ehrlich f\u00fcr ihn. Es ist eine tolle Chance f\u00fcr ihn und er wird ein gro\u00dfer Gewinn f\u00fcr dieses Unternehmen sein. Mit Markus Achleitner glaube ich aber auch einen Nachfolger gefunden zu haben, der mit seinem ganz eigenen Zugang und seiner Erfahrung als erfolgreicher Manager dieses wichtige Standortressort weiter entwickeln wird. Ich zweifle nicht daran, dass er seine Sache gut machen und \u2013 Bezug nehmend auf die Frage nach den zu gro\u00dfen Schuhen (augenzwinkernd) \u2013 auch seine eigenen Spuren hinterlassen wird.<\/p>\n

Die Nullschulden-Politik kommt bei der Bev\u00f6lkerung gut an und die Wirtschaft brummt weiter auf hohem Niveau \u2013 wird es da k\u00fcnftig bei der Budgetgestaltung wieder mehr Spielr\u00e4ume geben? Reizt es Sie, vor der n\u00e4chsten Wahl nicht doch ein F\u00fcllhorn voller Steuergelder gro\u00dfz\u00fcgig auszusch\u00fctten?<\/em><\/strong><\/p>\n

Nein. Ich glaube, dass das die Leute heutzutage auch gar nicht mehr erwarten, geschweige denn wollen. Unsere Landsleute haben ein sehr gesundes Empfinden daf\u00fcr, was geht und was nicht, weil sie nur zu gut wissen, wie man auch privat mit den zur Verf\u00fcgung stehenden Mitteln haushalten muss. Daher sch\u00e4tzen sie ja auch unseren bislang schon sehr erfolgreichen Weg. Zumal wir ja nicht zum Spa\u00df einsparen. Einmal mehr sei erw\u00e4hnt, dass wir uns damit Spielr\u00e4ume f\u00fcr die Zukunft schaffen und trotzdem gleichzeitig dringend notwendige Investitionen auf den Weg bringen.<\/p>\n

Auch die T\u00fcrkis-Blaue Bundesregierung macht es einem \u00d6VP-Landeshauptmann nicht immer leicht. So mussten Sie hinsichtlich der Kinderbetreuungseinrichtungen k\u00fcrzlich erst wie ein L\u00f6we f\u00fcr die Bundeszusch\u00fcsse k\u00e4mpfen, oder?<\/em><\/strong><\/p>\n

Ja, das war nicht einfach, aber unsere Hartn\u00e4ckigkeit hat sich ausgezahlt. Bund und L\u00e4nder wissen, dass es in Sachen Kinderbetreuung weitere Schritte braucht. Bedarfsgerecht wohlgemerkt \u2013 das ist unser Zugang in Ober\u00f6sterreich. Denn Kinderbetreuung kann in Gemeinden mit weniger Einwohnern bekanntlich ganz andere Erfordernisse ben\u00f6tigen bzw. muss mitunter auch ganz anders organisiert werden als in einer Gro\u00dfstadt wie Linz oder gar Wien. Klar ist, dass wir die finanzielle Unterst\u00fctzung des Bundes dazu ben\u00f6tigen.<\/p>\n

Auch die gerade erst g\u00fcltigen Ma\u00dfnahmen zur Arbeitszeitflexibilisierung sorgen f\u00fcr Aufruhr bei so manchen Gewerkschaftern. Einige prophezeien einen hei\u00dfen Herbst. Wie beurteilen Sie die Situation?<\/em><\/strong><\/p>\n

Ich glaube, dass das Thema Arbeitszeitflexibilisierung auch von vielen Mitarbeitern gew\u00fcnscht wird.\u00a0 Ich bin als LH doch bei vielen Betrieben im ganzen Land unterwegs. Da h\u00f6re ich das in Gespr\u00e4chen immer wieder heraus. Zudem ist ja das, was jetzt gemacht wurde, zuvor auch schon mit den Sozialpartnern ausgehandelt worden. Aus meiner Sicht dient diese Arbeitszeitflexibilisierung sowohl dem Standort \u00d6sterreich im globalen Wettbewerb als auch der Wirtschaft und den Mitarbeitern.<\/p>\n

Und noch ein Thema bewegt die Nation: Stichwort Kassenfusion. Gut oder schlecht?<\/em><\/strong><\/p>\n

Ein gro\u00dfes Thema, das sich eine Reform verdient hat. Diese sollte die Regierung auch umsetzen. Das hohe Niveau, das wir im Bereich der vor allem auch regionalen Gesundheitsversorgung haben, muss jedenfalls gew\u00e4hrleistet bleiben. Und das ist stets auch mein Anspruch an eine Reform: am Ende des Tages soll sie nicht nur Kosten sparen, sondern muss auch mindestens dieselbe Qualit\u00e4t hervorbringen oder im Idealfall sogar Verbesserungen mit sich bringen.<\/p>\n

Agiert die Bundesregierung vielleicht manchmal auch etwas zu schnell und undiplomatisch, was in Folge dann zu Kritik f\u00fchrt?<\/em><\/strong><\/p>\n

Man kann es nie allen recht machen. Die Bev\u00f6lkerung merkt aber, dass diese Regierung miteinander was zusammenbringen und umsetzen will. Das finde ich gut und das unterst\u00fctze ich auch. Aber eine Aufgabenteilung zwischen Bund, L\u00e4ndern und Gemeinden \u2013 wie in \u00d6sterreich nun mal \u00fcblich \u2013 bringt nat\u00fcrlich mit sich, dass man mitunter auch unterschiedliche Zug\u00e4nge hat und manchmal auch um Reformen ringen muss. Das ist nicht immer angenehm, geh\u00f6rt aber dazu und f\u00fchrt letztlich meistens doch wieder ans gew\u00fcnschte Ziel.<\/p>\n

Die VP liegt jedenfalls in allen Umfragen stabil auf Platz 1 und selbst die FP\u00d6 als Zweiter in der Regierung verliert bislang \u2013 trotz aller mitunter ungl\u00fccklichen Aussagen \u2013 wenig bis gar nicht an Zustimmung. Woran liegt das?<\/em><\/strong><\/p>\n

Also klar ist, dass wir mit Bundeskanzler Kurz eine Pers\u00f6nlichkeit an der Spitze dieser Regierung haben, die gut ankommt und f\u00fcr uns nat\u00fcrlich einen besonderen Gl\u00fccksfall darstellt. Er ist zudem f\u00fcr die Politik ganz allgemein wichtig, weil er auch wieder eine gewisse Breite an W\u00e4hlern anspricht und so manchen Politikverdrossenen \u201eabholt\u201c. Aber auch das \u00d6VP-Programm, das wieder auf Leistung und mehr Eigenverantwortung setzt und trotzdem gleichzeitig den sozialen Zusammenhalt st\u00e4rken m\u00f6chte, kommt gut an. Sagen wir, dass es den Nerv der Zeit trifft. Die neue Koalition will Dinge auch wirklich anpacken und umsetzen. Ganz ohne \u00f6ffentliche Streitereien, ein neuer Stil, der offenbar auch seitens der Bev\u00f6lkerung weitgehend goutiert wird.<\/p>\n

Waren Sie daf\u00fcr, dass Asylwerber, deren Antrag negativ beschieden wurde, ihre Lehre fertigmachen d\u00fcrfen?<\/em><\/strong><\/p>\n

Das Asylrecht regelt die Frage: Ist jemand so in seiner Heimat bedroht, dass er bei uns Schutz und damit Asyl braucht oder nicht? Das gilt es einmal zu kl\u00e4ren. Und das darf grunds\u00e4tzlich auch nicht durch andere Rechtsbereiche oder private Lehrvertr\u00e4ge ausgehebelt werden. Warum wir jetzt aber \u00fcberhaupt mitten in dieser Diskussion stecken, liegt letztlich nur darin begr\u00fcndet, dass die Asylverfahren in den letzten Jahren zu lange gedauert haben. Daher kurze Verfahren \u2013 dann wissen alle viel fr\u00fcher, woran sie sind. Wichtig ist aber schon noch zu erw\u00e4hnen, dass die Politik von Beginn an gesagt hat, dass man vor allem jenen jungen Leuten eine Chance geben soll, die auch eine Bleibeperspektive haben.<\/p>\n

Vision Europa, \u00d6sterreich und O\u00d6 im Jahr 2020?<\/em><\/strong><\/p>\n

F\u00fcr Europa ist es wichtig, sich als ganz starken Kontinent dieser Erde zu positionieren \u2013 der nicht nach anderen schielt, sondern bereit ist, mutig und innovativ voran zu gehen. Das hat uns Europ\u00e4ern schon in der Vergangenheit Lebensqualit\u00e4t und Sicherheit \u00fcber viele Jahrzehnte beschert. Und \u00d6sterreich kann auch als kleines Land erfolgreich sein, eine vorbildliche Rolle spielen, gerade jetzt mit dem EU-Vorsitz. Und wir in Ober\u00f6sterreich sollten eine besondere Vorzeige-Region im Herzen Europas sein, damit die Menschen bei uns auch k\u00fcnftig mehr M\u00f6glichkeiten haben als \u00fcberall anderswo.<\/p>\n

DER LH <\/span>IM WORDRAP<\/strong>
\nDieser Sommer war<\/strong> \u2026 besonders hei\u00df.
\nDie Hitze machte<\/strong> \u2026 manchmal m\u00fcde, aber es ist halt noch immer Sommer.
\nDie Sommerzeit<\/strong> \u2026 ach, es gibt wichtigere Themen.
\nKrawatten bei 30 Grad<\/strong> \u2026 sind manchmal nicht zu vermeiden.
\nMajor Tom<\/strong> \u2026 (lacht) Ein guter Nickname, mit dem ich mich auch gerne anreden lasse.
\nDie Politik muss<\/strong> \u2026 mutig sein, vorausgehen, aber immer auch wissen, was die Leute wirklich brauchen.
\nSchwarz oder T\u00fcrkis<\/strong> \u2026 Schwarz, das T\u00fcrkis gut unterst\u00fctzt.
\nDar\u00fcber \u00e4rgere ich mich<\/strong> \u2026 wenn Dinge viel zu lange dauern.
\nDar\u00fcber \u00e4rgere ich mich schon lange nicht mehr<\/strong>\u2026 (lacht) Wenn ich mich mal nicht mehr \u00e4rgere, w\u00fcrde wohl auch die Leidenschaft verloren gegangen sein.
\nDaran erinnere ich mich gerne<\/strong> \u2026 da gibt es so vieles, heuer vor allem in der Familie z.B. die erfolgreiche Matura unseres Sohnes.
\nEine St\u00e4rke von mir<\/strong> \u2026 Entscheidungen treffen und dazu stehen.
\nEine Schw\u00e4che<\/strong> \u2026 a bissal zu ungeduldig manchmal.
\nDas m\u00f6chte ich noch einmal tun<\/strong> \u2026 Landeshauptmann werden.
\n\u201eTwinny-Eis\u201c \u2013 Gr\u00fcn oder Orange<\/strong>… die schwarze Schokolade
\nMeine Lieblingsapp<\/strong>… WhatsApp
\nHumor ist<\/strong> \u2026 wenn man trotzdem lacht.
\nDer Weg<\/strong> \u2026 ist eine Faszination, den man stets beschreitet und der auch nie zu Ende ist.
\nMein Ziel<\/strong> \u2026 ein gl\u00fccklicher Familienmensch zu bleiben und Ober\u00f6sterreich gut und auch international erfolgreich weiterzuf\u00fchren.<\/p>\n<\/div>

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    Fotos: \u00a9 Pfisterer, Wolfgang Kunasz-Herzig<\/p>\n<\/div>

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