Mit Leib und Seele.

LH Thomas Stelzer darf sich schon im 2. Jahr über beste Umfragen freuen.

In seinem zweiten Amtsjahr hat Landeshauptmann Thomas Stelzer wahrscheinlich noch nicht so viele Hände geschüttelt wie sein Vorgänger Josef Pühringer.  Dennoch schnellten seine Umfragewerte binnen kürzester Zeit in ähnliche Höhen. Das kümmert ihn allerdings genauso wenig wie die Frage rund um mögliche Kronprinzessinnen und -prinzen. Vielmehr will er für Land und Leute eine solide Politik machen, die auch noch nächsten Generationen Chancen ermöglicht..

In Anlehnung an Ihr OÖ.-Motto gleich eine private Frage: Neues Jahr, neue Möglichkeiten. Haben Sie Ihre ganz persönlichen Neujahrsvorsätze schon gebrochen oder zumindest bislang noch durchgehalten?

Stelzer: Ich bemühe mich weiter eisern um deren Umsetzung (lacht augenzwinkernd).

Welche politischen Vorsätze haben Sie denn?

Da nehme ich mir vor, dass wir die starke Wirtschafts- und Arbeitsplatzlage, die wir uns 2018 erarbeitet haben, weiter festigen. Den Bedarf an Fachkräften, den wir auch in OÖ. haben, wollen wir bewältigen. Und eine ganz große Herausforderung ist der Pflegebereich. Hier wollen wir seitens der Landesregierung alles daransetzen, dass die Finanzierung gelingt und wir auch neue Mitarbeiter dafür gewinnen.

Bleiben wir noch kurz beim Thema Jahreswechsel. Dieser ist ja untrennbar mit Silvester und bunten Feuerwerken, aber leider eben auch heuer wieder mit schweren Verletzungen und sogar Todesfolgen verbunden. Ganz nebenbei belastet die Knallerei Mensch, Tier und Umwelt. Ist das noch zeitgemäß oder sollte man das verbieten?

Es gibt sehr strenge gesetzliche Regeln, die aber offensichtlich nicht von jedem eingehalten und zudem natürlich auch nicht flächendeckend kontrolliert werden können. Wir brauchen deshalb auf jeden Fall mehr Bewusstseinsbildung, dass das mitunter halt auch sehr gefährlich sein kann. Wie man sieht, kommen deshalb sogar Menschen zu Tode, und auch die Umwelt wird in einem überbordenden Ausmaß schwer belastet. Würden aber wenigstens nur die Regeln, die wir ja schon haben, eingehalten, dann würde man aber schon viel Leid vermeiden können. Ich bin jedoch sehr skeptisch, wenn man alles im Leben nur mit noch mehr Verboten regeln will. Denn dann muss man all diese Verbote natürlich lückenlos kontrollieren, damit sie auch wirklich wirksam sind. Das wird aber wohl schwierig. Deshalb müssen immer auch ein Teil der Lösung schon noch die Vernunft und Eigenverantwortung sein. An dieser Bewusstseinsbildung ist aber ganz offensichtlich noch zu arbeiten.

Am 6. April – also in rund zwei Monaten – sind Sie bereits zwei Jahre Landeshauptmann von OÖ. Ihre Zwischenbilanz?

Schnell vergangen die Zeit. Ich bin sehr froh, dass mich viele unterstützen und ich bin auch froh, dass der Weg, den wir unter meiner Führung eingeschlagen haben, nämlich konsequent keine Schulden mehr zu machen, aufgeht und uns somit auch neue Chancen eröffnet. Jetzt können wir uns aus eigener Kraft eben auch Schwerpunkt-Investitionen für eine noch bessere Zukunft leisten.

Sämtliche Umfragen weisen Ihnen Top-Sympathiewerte aus. Sie dürften nun schon ähnlich populär sein wie Josef Pühringer. Hat Sie das nach so kurzer Zeit selbst auch etwas überrascht?

Na, freuen tut mich das natürlich schon. Ich weiß aber auch, dass Umfragen immer nur Momentaufnahmen sind. Kaum ist eine abgeschlossen, beginnt schon wieder die Arbeit und das Werben um die Zustimmung am nächsten Tag. Fazit: solche Umfragewerte sind mir lieber als andere, aber ich verlasse mich nicht darauf und ruhe mich deswegen schon gar nicht auf meinen „Umfrage-Lorbeeren“ aus.

Sie haben seit 1. Jänner mit der 37-jährigen Christine Haberlander erstmals eine LH-Stellvertreterin. Als solche muss sie sich ja bekanntlich auch den Herausforderungen im Spitalswesen stellen. Wie zufrieden sind Sie mit „Ihrer Entdeckung“?

Als neuer Landeshauptmann habe ich ja Christine Haberlander sofort ins Regierungsteam geholt. Und ich bin sehr froh, dass ich mich damals so entschieden habe. Sie ist konsequent, tüchtig und hat viele Ideen. Sie ist zudem in ihrem Fachbereich eine ausgewiesene Expertin, und jetzt auch die erste Frau in der Geschichte unseres Landes, welche die Aufgabe als LH-Stellvertreterin übernommen hat. Sie ist somit auch eine ganz wichtige Stütze und eine nach vorne gerichtete Playerin im Team.

Manche behaupten jetzt, dass – wie Sie selbst einst Kronzprinz waren – sie nun die Kronprinzessin werden wird. Schlüssig?

Nun bin ich gerade einmal zwei Jahre Landeshauptmann. Da werden Sie verstehen, dass ich mich jetzt wirklich noch nicht mit der Nachfolgefrage beschäftigt habe. Jetzt geht es uns allen im OÖVP-Team einmal darum, dass wir gemeinsam die nächsten Jahre bestens für unser Land gestalten. Und Christine Haberlander hat dabei schon jetzt mit Bildung, Gesundheit und auch dem Frauenressort ganz wichtige Bereiche zu verantworten.

Und noch ein Personalwechsel wurde mit 1.1. vollzogen. Ihr bisheriger Stellvertreter Michael Strugl ist zum Verbund gewechselt. Ex-Thermenboss Markus Achleitner folgte ihm nach. Wie beurteilen Sie dessen Start-Performance?

Sehr gut. Ich habe ihn vorgeschlagen, weil er eben ein Mann aus der Praxis bzw. ein Top-Manager ist, der auch im Gesellschaftsleben stark verankert ist und mit den Menschen einfach gut kann. Er ist wohl auch deshalb sehr schnell und gut in seiner neuen Funktion und bei den Leuten angekommen. Das brauchen wir auch, damit wir wissen, was in der Bevölkerung und der Wirtschaft los ist. Und nicht unerwähnt soll an dieser Stelle auch gleich sein, dass mit Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger noch ein Polit-Profi unser Regierungsteam verstärkt. Und mit so einem Team macht das Arbeiten gleich doppelt Freude. Wir wollen ja das Land gemeinsam gestalten und entwickeln. Und so ist Max Hiegelsberger eine ganz wichtige Schaltstelle und eben der erfahrene Teil im Regierungsteam.

Bundeskanzler Kurz will sein Gehalt und das seiner Minister heuer nicht erhöhen. Sie haben es auf Landesebene nach einer Pause aber schon um 2 Prozent angepasst. Verdienen damit aber selbst als LH noch deutlich weniger als viele Manager – auch von Landesbetrieben. Viele Oberösterreicher meinen, dass das nicht sein sollte. Was entgegnen Sie?

Ja, abgesehen davon, dass wir mit der Anpassung schon länger zugewartet haben, sollte man sich einen Politikerjob ohnehin nicht nach der Gehaltsliste aussuchen. Da muss man einfach von der Aufgabe fasziniert und mit voller Leidenschaft dabei sein. Wichtiger als das Einkommen ist mir etwa ein großer Gestaltungsradius. Und genau den habe ich als Landeshauptmann. Dass man mit Spitzenjobs in der Wirtschaft mitunter deutlich besser entlohnt wird, das war mir bekannt und ich bin das auch niemandem neidig. Außerdem regelt diese Gehälter zumeist ja der Markt von selbst.

SPÖ und Grüne kritisieren im Landesparlament, dass Sie die Mindestsicherung nicht um 2 Prozent angehoben haben. Ein Fehler?

OÖ hat nach wie vor die höchste Mindestsicherung – mehr als jedes andere Bundesland. Und aktuell wird ja gerade an einer Vereinheitlichung, einer österreichweiten Regelung im Bereich der Mindestsicherung gearbeitet. Daher wollten wir jetzt auch nicht noch eine Änderung so kurz vor der bundesweiten Veränderung umsetzen. Aber den Mindestsicherungssatz für Kinder im Land haben wir um 2 Prozent erhöht.

Wie lässt sich das Pflegethema lösen?

Ganz wichtig ist, dass wir die Familien und Menschen, die Pflege für Angehörige daheim leisten, so stärken, dass sie diese wichtige Aufgabe auch weiterhin erfüllen können. Es ist ja noch immer so, dass 80 Prozent der Pflege in der Familie geleistet werden. Des weiteren müssen wir alles tun, damit wir Leute für die Pflegeberufe gewinnen. Das startet gleich bei den Jungen nach der Pflichtschule und geht hin bis zu den Wiedereinsteigern, für die es nun endlich auch eine finanzielle Möglichkeit gibt, die Ausbildung dafür zu unterstützen. Das Thema hat insgesamt auch viel mit der Entlohnung zu tun. Deshalb müssen wir mit dem Bund verhandeln, wie man die Pflege auch in den nächsten Jahren verlässlich finanzieren kann. Aber ich mache mir nichts vor: leichter wird es nicht, weil wir alle erfreulicherweise immer älter werden und der Bedarf an Pflegeleistungen klarerweise auch steigen wird.

Der Theatervertrag zwischen Linz und dem Land wurde von Bürgermeister Luger aufgekündigt. Ab 2020 geht man sozusagen getrennte Wege. Werden das die Kulturbegeisterten im Land zu spüren bekommen?

Ich sehe es so, dass alle, die Kultur genießen wollen, das Recht drauf haben, dass für ihr Steuergeld das Beste geboten wird. Und da ist es egal, ob das Steuergeld aus der Stadt Linz oder vom Land OÖ kommt. Daher bemühe ich mich um größtmögliche Gemeinsamkeit, trotz der Kündigung des Vertrages, damit das Brucknerorchester auch weiterhin im Brucknerhaus auftreten kann und wir auch insgesamt zu einer gemeinsamen Sichtweise gelangen. Hilfreich war es nicht, dass der Vertrag aufgekündigt wurde. Meine Hand bleibt aber nach wie vor ausgestreckt, zumal die Leute von uns Politikern das auch erwarten.

Wann waren Sie das letzte Mal im Musiktheater?

Das letzte Mal war ich bei der Premiere der deutschsprachigen Erstaufführung des Musicals „Ein Amerikaner in Paris“. Das war wirklich toll. Übrigens nicht nur die musikalischen und tänzerischen Leistungen, sondern auch das Bühnenbild und die technische Umsetzung. Das war internationale Klasse.

In den letzten Monaten gab es sehr viele brutale Übergriffe auf Frauen. Was kann die Politik tun, damit Frauen sich wieder sicherer fühlen können und Gewaltdelikte – insbesondere auch von manchen Asylwerber-Gruppen – ganz grundsätzlich zurückgehen?

Erstens müssen wir der Polizei den Rücken stärken. Ich bin sehr dankbar dafür, dass Beamte auch in den sogenannten Hotspots starke Präsenz zeigen und dort für uns alle täglich im Einsatz stehen. Und unsere gesellschaftliche Aufgabe ist es, Probleme, die es mit manchen Gruppen gibt, nicht klein oder gar schön zu reden, sondern auch klar anzusprechen und aufzuzeigen. Man darf ja wohl einfordern, dass alle, die hier ihre Heimat haben oder künftig haben wollen, auch nach unserem Grundwertegerüst leben. Dazu zählt eben die Gleichberechtigung von Frau und Mann und selbstverständlich auch die Tatsache, dass Gewalt in unserer Gesellschaft keinesfalls geduldet wird. Und die, die sich nicht daranhalten, müssen mit den Konsequenzen leben. Es ist deshalb auch klar für mich, dass Flüchtlinge, die ein schweres Verbrechen verüben, somit die Chance auf Asyl bei uns verspielt haben.

Ein Blick in die nahe Zukunft am Ende des Gesprächs. Wie soll Ihr „Land der Möglichkeiten“ im schon baldigen Jahr 2020 aussehen?

Es soll ein sicheres und lebenswertes Land bleiben. Es soll sich bis dahin wirtschaftlich gut weiterentwickelt haben, damit wir dem Ziel, europäische Spitzenregion zu werden, wieder einen großen Schritt näher gekommen sind. Die Infrastruktur, etwa der Breitbandausbau, soll unser Land auch als Standort noch attraktiver machen. Ebenso eine Rot-Weiß-Rot-Card, die unser Oberösterreich auch für viele Fachkräfte von außen noch attraktiver macht, damit wir auch die Stellen besetzen können, die wir schon jetzt so gerne besetzen würden. Und ich hoffe und wünsche mir wirklich sehr, dass wir vielleicht sogar schon 2020 eine nachhaltige Lösung für die Finanzierung der Pflege und des Gesundheitsbereiches ganz insgesamt präsentieren können.

 Wie zufrieden sind Sie mit dem ersten Jahr der neuen ÖVP-FPÖ-Bundesregierung?

Ich bin zufrieden damit, dass die Regierung aktiv ist und sich nicht in Streitereien und Diskussionen verstrickt, sondern Entscheidungen trifft und Verbesserungen herbeiführt. Ich hoffe, dass es so bleibt, und ich werde mich auch speziell dafür einbringen, dass die regionalen Interessen, die Länderinteressen, da immer mitberücksichtigt werden. Das ist eine Herausforderung, aber das ist ja auch unsere Aufgabe.

Im Mai wird wieder gewählt. Die EU-Wahl wird 2019 damit zum ersten Stimmungstest. Warum sollte man a) wählen gehen und b) dabei der ÖVP das Vertrauen schenken?

Gerade wir Oberösterreicher haben viele gute Gründe, uns über die EU zu freuen. Wir haben 2018 ja „100 Jahre OÖ“ gefeiert. Dass wir den Löwenanteil dieser 100 Jahre in Frieden verleben durften, das verdanken wir schon großteils der europäischen Idee, der EU. Und auch die wirtschaftliche Stärke Oberösterreichs hängt unmittelbar mit der EU zusammen. Wir sind Österreichs Exportland Nummer eins. Ohne die EU könnten wir nicht so stark exportieren und international tätig sein. Und daher ist gerade für den Wirtschafts- und Arbeitsplatzraum OÖ die EU entscheidend wichtig. Und auf die Frage, warum man uns, die ÖVP bei der EU-Wahl im Mai wählen sollte, gibt es eine klare Antwort: die ÖVP ist die Europapartei schlechthin. Wir haben ja auch bei der letzten Europawahl die Nase vorne gehabt, und darum werden wir uns diesmal natürlich auch wieder bemühen.

Wie gefährdet ist OÖ., wenn es beim Brexit keinen Deal zwischen Großbritannien und der EU gibt?

Gefährdet sind wir nicht, aber natürlich betroffen, weil ja gerade viele OÖ Firmen auch in GB Standorte haben. Daher wird es eine Lösung geben müssen, denn auch in GB will man den Wohlstand nicht gefährden. Wir haben das Thema, dass wir auch rund 800 Briten haben, die in OÖ leben und arbeiten. Für die müssen wir dann auch Lösungen finden, damit sie trotzdem hier bleiben und arbeiten können und dass die Ausbildungen anerkannt werden. Aber ich setze darauf, dass wir hoffentlich zu einer Form der Einigung kommen. Wir werden sehen …

Das ist immer ganz schwierig, sich in einem anderen Land von außen erstens nicht einzumischen und zweitens auch wirklich nachzuempfinden was dort los ist. Aber aus der Tatsache heraus, dass beim Referendum ganz offensichtlich die jüngeren Wähler damals zuhause geblieben sind und diese aber die massiv Leidtragenden eines Brexits sind, ist vielleicht der Wunsch der Vater des Gedankens, wenn man sagt ‚noch einmal abstimmen‘. Hilfreich wäre es wahrscheinlich. Das ist immer so: Demokratie heißt Mitbeteiligen, und wenn ich darauf verzichte, mich einzubringen oder zu wählen, entscheiden eben andere.

 Derzeit brummt die Wirtschaft und spült auch allerhand Geld in die öffentlichen Kassen. Die Prognosen sagen jedoch eine langsame Abkühlung der Konjunktur voraus. Wäre das Land OÖ darauf vorbereitet bzw. würde es den jetzigen Sparkurs zurückfahren, um eine stotternde Wirtschaft anzukurbeln?

Stimmt, es wird sich nicht mehr ganz so überbordend gut entwickeln wie noch 2018. Aber 2019 wird es ein Wachstum geben, aller Voraussicht nach auch 2020, halt in einem etwas verminderten Ausmaß. Wir haben den riesigen Vorteil, dass wir in vielen Branchen agieren, die sehr innovativ und technologisch hoch modern aufgestellt sind. In der ganzen Industrie, aber auch in vielen digitalen Bereichen. Es ist richtig, der Kurs, den wir bei den Finanzen eingeschlagen haben, lief darauf hinaus, jetzt keine Schulden zu machen und uns sozusagen Muskeln anzutrainieren. Dieser Kurs setzt auch darauf, dass wir – sollte es wieder nötig sein – stärker mit öffentlichen Mitteln eingreifen können. Ich erachte es in den kommenden Jahren nicht mehr als nötig, aber wir bereiten uns darauf vor.

Wäre die Steuerreform auch ein Instrument, um den Konsum zu steigern? Was erwartet sich der oberösterreichische Landeshauptmann von dieser Reform?

Das, was jetzt die Bundesregierung als Planung vorgestellt hat, in den nächsten Jahren umzusetzen, halte ich für ganz wichtig, weil es wirklich entlastet und zwar breite Kreise jener Menschen, die Steuern zahlen. Gerade in den sogenannten kleineren Einkommensbereichen oder in der Mittelschicht. Wie immer, wird es natürlich hoffentlich auch dazu führen, dass es den Kreislauf mehr ankurbelt, so dass der Konsum steigt. Wir sind durch die finanzielle Neuaufstellung auch auf diese Entlastungsschritte durchaus vorbereitet. Aber es ist ein sportliches Ziel, das umzusetzen. Der Weg stimmt sicher, weil Österreich zählt ja zu den Ländern, welche eine ganz hohe Belastungsquote haben, wenn ich etwa auch die SVA Beiträge dazurechne. Es geht also auch darum, den Leuten einfach wieder mehr von dem zu lassen, was sie sich ja eigentlich verdienen und damit auch mehr persönlichen Spielraum zu schaffen. Das ist definitiv der richtige Weg.

In der Politik wird derzeit gerne von „Deals“ gesprochen. Gibt es Ihrer Ansicht nach einen fairen Deal zwischen Bund und Land bzw. was ließe sich da noch verbessern?

Das ist eine Dauerdiskussion, weil wir bei vielen Aufgaben einfach nüchtern drüber schauen müssen, wer was besser kann. Ist es besser, wenn wir es vor Ort machen, weil wir schneller sind, weil wir einen konkreteren Blick auf die Dinge haben oder gibt es andere Aufgaben, die wirklich auch österreichweit besser aufgehoben sind. Das ist ein Prozess, den wir jetzt gemeinsam mit dem Bund, den Bundesländern und Minister Moser auch laufen haben. Einen ersten kleineren Schritt haben wir gegen Ende des vorigen Jahres gesetzt, und das wird auch so entsprechend weiter gehen. An diesen Fragen muss man immer arbeiten.

Tom Stelzer
im WordRap

Geboren: Dienstag, 21.2.1967
Sternzeichen: Fische
Liebesstatus: verheiratet, 2 Kinder

Neues Jahr … neue Chancen
Glück ist für mich … ein Vogerl
Abergläubisch bin ich … eigentlich nicht
Auf Bällen … fühle ich mich wohl, weil ich viele Leute treffe
Privat ist man als LH … wirklich nur in den eigenen vier Wänden
Wenn ich ins Hotel einchecke, dann schreib ich ins Feld „Beruf“ … Landeshauptmann
An Sebastian Kurz mag ich … seine offene und direkte Art
Zur EU-Wahl im Mai gehe ich … sicher
Skifahren ist … mein liebster Sport
Wenn ich heute zehn Millionen im Lotto gewonnen hätte, dann würde ich morgen … gleich mit einem guten Anlageberater reden
Meinen 52. Geburtstag am 21. Februar … feiere ich im Skiurlaub mit meiner Frau und den Kindern
Im Sternzeichen bin ich Fisch – das heißt … Ich mag das Wasser – glaube aber nicht an spezielle Eigenschaften und an Horoskope schon gar nicht (lacht)
Ich lebe nach dem Motto … fröhlich sein, Gutes tun und die Spatzen pfeifen lassen
Mein Wohntraum … ich fühle mich wohl, so wie ich zuhause bin
Oberösterreich ist … das schönste Land

Fotos: © eventfoto.at (Wolfgang Kunasz–Herzig), Markus Wenzel

2019-03-04T23:54:30+02:00